Patentstreitigkeiten seien lächerlich laut US-Richter

Seit Monaten schon macht die IT- und Mobilfunkbranche durch gegenseitige Anklagen wegen Patentverletzungen Schlagzeilen. Dabei versucht jedes Unternehmen seine angeblich erstmals entwickelten Techniken und Funktionen zu schützen, jedoch geht dieser Schutz oft zu weit, wie US-Patentrichter Richard Posner findet. Solche Streitigkeiten sollen nach seinem Willen nicht mehr in Gerichtssälen stattfinden.

Posner’s Meinung hat großes Gewicht, denn der angesehene US-Richter verhandelte bereits schwierige Fälle wie den zwischen Microsoft und dem US-Justizministerium. Ihm zufolge würden die Unternehmen wegen Kleinigkeiten bei Smartphones, die sie bei anderen Unternehmen entdecken, gleich ins Gericht rennen wollen. Das hat auch oft genug lächerliche Ausmaße angenommen und ein tatsächlicher Schaden ist meist nicht aufgetreten.

Um die Marktposition zu halten und zu verteidigen, würde der Kampf, der eigentlich in der freien Wirtschaft ausgetragen werden sollte, stattdessen in die Justiz verlagert. Posner meint, dass die Gründe dafür in den hohen Profiten und der Schnelllebigkeit der IT-Branche liegt. Aufgrund von Pleiten einst großer und führender Unternehmen wie Nokia, stehen andere Konzerne unter Druck und würden jede Kleinigkeit schützen wollen, um im riesigen Meer von Anbietern, Herstellern und Vertreibern einen wichtigen Trumpf in der Hand zu haben. Dabei wird nicht in erster Linie über die Hardware mancher Smartphones und Tablets gestritten, sondern eher um fortschrittliche Technologien, die den Umgang mit den Geräten vereinfachen und für Käufer interessant machen.

Zum Schluss fragt sich der Richter, ob nicht doch über das Patentrecht nachgedacht werden sollte, um dieses an die Zeit anzupassen und vielleicht so weniger im Gericht verhandeln zu müssen.

Quelle: heise.de, cnet.co.uk (Bild)